Aktuelles von der Landesregierung zur Corona-Pandemie

Informationen über Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Landesregierung

Tagesaktuelle Informationen der Landesregierung 

Aktuelle Corona-Fallzahlen für Nordrhein-Westfalen

Landesregierung weitet Investitionen in die NRW-Soforthilfe und das MKW-Soforthilfeprogramm aus
Damit die NRW-Soforthilfe 2020 allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt, hat die Landesregierung eine Vertrauensschutzlösung entwickelt. Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.

Auch Gründer*innen, die ihr Unternehmen erst nach dem 31.12.2019 gestartet haben, können einen Antrag auf Corona-Soforthilfe stellen, wenn sie durch die Corona-Krise unverschuldet in finanzielle Schieflage geraten sind. Weitere Infos und das Antragsportal finden Sie auf den Internetseiten des Landes unter www.land.nrw.de

Seit dem 18. Mai dürfen Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnliche Beherbungsbetriebe auch für Touristen mit Wohnsitz in Deutschland wieder öffnen.

Freibäder dürfen ab 20. Mai unter strengen Auflagen von Abstand und Hygiene öffnen – ausgenommen sind reine Spaßbäder.

Ab dem 20. Mai gilt die Öffnung auch in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (maximal ein Besuch pro Tag und Patient von maximal zwei Personen). Die Einrichtungen können Besuchszeiträume festlegen. Besuchsverbote für die gesamte Einrichtung oder einzelne Abteilungen können von den Einrichtungen erlassen werden, wenn das aktuelle Infektionsgeschehen dies erfordert.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat am 19. Mai die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen. Die Wiederaufnahme des Unterrichts an diesen Förderschulen erfolgt ab dem 25. Mai 2020. Mit allen Beteiligten und zuletzt auch mit den Schulträgern wurde dieses Vorgehen zuvor abgestimmt.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) (In der ab dem 20. Mai 2020 gültigen Fassung) (PDF)

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