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Straßenreinigung

Die Straßenreinigung erfolgt einmal pro Monat im Bereich der Ortsdurchfahrten von Bundes- Land- und Kreisstraßen sowie in den Straßen Cliev und Marktfeld.

Für diese Leistung wird eine mit dem Winterdienst kombinierte Gebühr erhoben.

Gebührensatz für Straßenreinigung und Winterdienst 2010

Die Gebühr für Straßenreinigung und Winterdienst Priorität 1 beträgt je lfdm. und Jahr

1,66 €.

Die Gebühr setzt sich zusammen aus

Straßrenreinigung   1,21 €
Winterdienst Priorität 1    0,45 €

 

 

Winterdienst ab dem 01.01.2010

Bis einschließlich 2009 wurde ein einheitlicher Gebührensatz für den Winterdienst festgelegt, unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt die Leistung in der jeweiligen Straße erbracht wurde. Nach der geltenden Rechtsprechung muss hierbei jedoch differenziert werden. Anlieger in Straßen, die zuerst vom Winterdienst betreut werden (Straßen mit Schulbusverkehr, Industriegebiete, Ortsdurchfahrten an Bundes-, Land- und Kreisstraßen), haben bei Nutzung der Straße einen größeren Vorteil von der erbrachten Leistung, als Anlieger in den Straßen, in denen der Winterdienst erst später erfolgt. Folglich ist die Gebührenhöhe auch an diesem Vorteil zu messen.

Die Durchführung des Winterdienstes innerhalb der festgelegten Priorität bezieht sich immer auf den gesamten Straßenzug, auch wenn z.B. der Schulbusverkehr ggfs. nicht die ganze Straße tangiert, da sonst nochmals mit einem weiteren Winterdienstfahrzeug in den übrigen gebührenpflichtigen Teil der Straße eingefahren werden müsste, was zusätzliche Kosten verursacht.

Gebührensätze Winterdienst 2010

Die Gebührensätze für den Winterdienst werden ab dem 01.01.2010 in zwei Prioritäten aufgeteilt. Priorität 1 berücksichtigt alle Straßen die - wie vorbeschrieben - zuerst vom Winterdienst betreut werden, Priorität 2 die verbleibenden Anliegerstraßen.

Die Gebührensätze betragen je lfdm. und Jahr:

Priorität 1    0,45 €
Priorität 20,37 €

 

 

Anpassung des Reinigungsverzeichnisses

Das Straßenverzeichnis ist als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Übersichtlichkeit halber so abgeändert worden, dass wichtige Informationen zur Straßenreinigung und zum Winterdienst auf einen Blick ersichtlich sind. Dies betrifft sowohl die Reinigungsklassen, die Leistungen der Gemeinde, die auf den Bürger übertragenen Pflichten als auch die neu aufgenommenen Prioritäten für den Winterdienst.

Die Definition für das im Zusammenhang mit der Reinigungsverpflichtung stehende Wort Gehweg ergibt sich aus § 1 Abs. 3 der Satzung. Danach ist ein Gehweg auch vorhanden, wenn er nicht wie ein Geh- oder Bürgersteig optisch von der Fahrbahn abgesetzt ist (z.B. in verkehrsberuhigten Bereichen).

 

Satzung

Weitere Informationen über Straßenreinigung und Winterdienst finden Sie in der

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kürten.